Die Zukunft Deutschlands ist die Zukunft der Welt

Thomas Carlyle


Freitag, 16. August 2013

"Wahljahr - 2013" - Das Märchen vom deutschen Rechtsstaat

Das Märchen vom deutschen Rechtsstaat


Also, ich sehe das so, dass wir von fremden Ländern, von geheimdienstlichen Agenten, bis aufs Intimste ausspioniert werden dürfen.


Wer auch immer dafür zuständig ist, wer das zugelassen hat und wer es immer noch duldet, es in all den Wochen, da es bekannt ist, nichts unternommen hat, ist für mich ein Straftäter.

Frau Merkel nennt dieses Land einen Rechtsstaat? - Nehmen wir das einmal ernst!!

Die Kanzlerin - ihr Innenminister Friedrich und der Kanzleramtsminister Pofalla, die alle den Geheimdiensten übergeordnet sind, die sind dafür zuständig, dass die Spitzeleien sofort aufhören. - Alles andere interessiert erst einmal nicht!

Das Bundesverfassungsgericht hat eindeutige Regelungen erlassen, wie weit eine Überwachung der Bürger gehen darf. Daran hat sich eine Regierung zu halten. Wenn ich auch glaube, dass ein Ministereid oder der eines Kanzlers nur noch eine Farce ist, bestehe ich doch auf eine Einhaltung. - Andernfalls müsste man den Rechtsstaat in einen Unrechtsstaat abändern.

Die Regierung, die uns, das Volk, vertritt, hat sich in erster Linie an Gesetze zu halten, die für dieses Land gültig sind und nicht, was irgendwelche Lobbyisten, die EU oder die USA möchten.

Unser Land wird schon seit vielen Jahren nur noch nach den Wünschen grosser und oft internationaler Konzerne regiert, wogegen das Volk nur noch als Verfügungsmasse angesehen wird. - Mir scheint, als hätten wir überhaupt keinen eigenen Identitätsanspruch mehr. -

All die Dinge, für die Jahrzehnte gekämpft wurde, hat uns die Regierung Merkel in den letzten acht Jahren genommen - unabhängig davon - wer mit wem regierte. Die Verantwortung für alles trägt die Kanzlerin - egal, was es ist.
Und dann noch zu behaupten, dass es Deutschland gut geht - DAS IST ZYNISMUS.

Was haben denn die jungen Leute für Aussichten. Sie haben keine gesicherte Zukunft. - Haben sie ihre Lehrzeit beendet, gibt es die Kündigung. Und dann? Hier ein Praktikum (umsonst) dort eine Kurzzeitbeschäftigung, Lohndumping und Werksverträge - ein Ausnutzen durch irgendwelche geschaffenen zwielichtigen Praktiken. Wer sich widersetzt, kann gehen.

Ich erlebe es in meinem Umfeld, dass junge Leute schon zwei oder drei Jobs haben, um Miete, Auto, Versicherungen, Kredite usw bezahlen zu können. Wo bleibt deren unbeschwerte Jugendzeit? - Sie haben schon zu Beginn ihres Erwachsenenlebens keine Zeit mehr.

Familienplanung ist da überhaupt nicht mehr drin. Wenn da mal eine Panne passiert und es kommt zu einer ungewollten Schwangerschaft, dann kann das böse Folgen haben.

Ich bin Deutschland und du bist es auch. -

Es gibt bestimmt eine Menge Leute, denen es gut geht, aber nicht den Massen. - Die leben alle in einem sehr unsicheren Umfeld. -

Wenn nur einer aus der Familie ein Hartz4-Kandidat wird, werden sofort alle dazu gemacht! - Dann müssen alle ihre Hosen herunter lassen und wo was zu veräussern ist, muss verkauft und davon gelebt werden - damit hinterher ja alle mausearm sind. - Und selbstverständlich stehen dann alle Personen unter Bewachung.      


Stirbt ein Angehöriger, so kann man ihm nicht einmal eine würdige Bestattung zukommen lassen, wenn kein eigenes Vermögen vorhanden ist. - Aber wer hat das schon, bei einer kleinen Rente oder bei Arbeitslosigkeit - bzw einem Sklavenjob? Mehr ist doch meist nicht drin.


Ich will überhaupt nicht gross das Erben ansprechen. Wenn der Verwandte zuvor staatliche Leistungen in Anspruch genommen hat, hat man ja auch Schulden mitgeerbt, mit der Hinterlassenschaft. Da kann man erleben, wie sich ein älteres Haus auf einmal auflöst, das einem vererbt wurde.

Deutschland geht es gut!


Das gilt für alle, die grosse Vermögen besitzen. Sie werden gepflegt und gehegt. Man sieht zu, dass sie reicher werden. - Natürlich können solche Unternehmen keine Tariflöhne zahlen und keine anteiligen Sozialabgaben.


Man stelle sich vor:

Die breiten Massen benutzt man, durch Lohndumping oder durch andere schändlichen Anordnungen, damit sich die Wohlhabenden noch mehr vollsaugen können.

Die Massen werden geknebelt und rechtlos gemacht. Klagen können diese Leute kaum, da Gerichts- und Anwaltskosten kleinere Streitwerte bei weitem übersteigen.


Klage ich um eine Summe von 500 Euro und muss dann im äussersten Fall 5.000 Euro dafür aufbringen, um ein so zwielichtiges Recht zu erstreiten, kann man das wohl vergessen. - Diesen Umstand nutzen aber sehr, sehr viele, die diesen Rechtsmissbrauch anwenden!


Zum 1. August 2013 hat man ja auch wieder die Gerichts- und Anwaltskosten erheblich angehoben. Das trägt dazu bei, die Klageflut einzudämmen! - Bei den Wohlhabenden ist das einfacher. Da setzt man sich zusammen - Richter, Staatsanwalt  und der Angeklagte und vereinbart eine Summe, die als Strafe zahlbar ist. Das ist dann auch das Urteil gleichzeitig. Von wegen - IM NAMEN DES VOLKES - Und wenn es darum geht, eine Frist verstreichen zu lassen, dann bleibt die Akte einfach im Schreibtisch liegen, bis ein Teil der Anklage verjährt ist und nicht mehr geahndet werden kann.

Nicht bei den Volksmassen so. Habe es erlebt, dass eine Hartzerin bei eBay etwas verkauft hatte, was sie aber nicht als Einkommen angab, die bekam eine Strafanzeige wegen SOZIALMISSBRAUCH. - Es handelte sich um 25 Euro! - Selbstverständlich wird das Konto regelmässig überprüft, was da ein und abgebucht wird.

Deutschland geht es gut

Alle Konzerne können diese Behauptung aufstellen, denn reguliert wird alles mit den Massen. Schwinden die Verkäufe, werden die Leute entlassen.

Gibt es Stromerhöhungen, wodurch Konzerne globale Nachteile erfahren könnten, dann müssen das eben die Massen übernehmen, auch der arme Rentner und der Hartz4 Empfänger.


Und da so etliche Unternehmen darunter sind, die mit einer globalisierenden Konkurrenz nichts zu tun haben ................ egal, sie brauchen nur einen Antrag stellen. Das bezahlen die Massen dann.


Und das Schöne ist, dass die unwissenden Bürger das nicht einmal merkeln, dass das klammheimliche Steuererhöhungen sind. - Man zeigt den Bürgern aber anschliessend, wie sie Strom sparen können. Man schickt ihnen auch noch einen Berater ins Haus!


DAS IST SCHON SARKASMUS PUR!


Die unwissenden Bürger können sich einfach nicht vorstellen, dass eine Regierung so gemein handeln kann. Sie schalten immer gleich ihre Glühbirnen ab, in der Hoffnung, die kommenden Rechnungen noch bezahlen zu können. - Sie sind dem schutzlos gegenüber ausgeliefert, wie mit allem anderen auch! - Man zwingt die Massen, alles zu zahlen und packt alles darauf, worauf die Menschen nicht verzichten können.
Keiner fragt auch nur danach, ob die Kinder noch gut versorgt werden, wenn kein Strom mehr vorhanden ist. - TRAURIG


Deutschland geht es gut


Ja, wer soll sie bezahlen, die immer höher steigenden Mieten? - Ich denke an die vielen Kleinstrenter und an die Studenten. - Man drängt die armen Leute aus den Städten heraus, schafft Luxuswohnungen aus mehreren kleinen Behausungen und vermietet sie zu Höchstpreisen an Wohlhabende. - Keine Chancen für die Massen!


Die Merkel Regierung ist nur für grosse Konzerne und für Reiche zuständig. Alle anderen - wie der Mittelstand und die Massen, werden ausgenommen, für deren Wohlergehen! - Ihnen wird ja nicht einmal ein würdevolles Leben mit einem ausreichenden Verdienst gegönnt, von dem die Menschen leben können.

Sie müssen jedes Loch, das entsteht, mit ihrer Arbeitskraft, ihren bescheidenen Einnahmen und einem Verzicht von sozialen Leistungen stopfen! - Und klappt das nicht, dann nimmt man eben die Versicherungsbeiträge der Renten-, Kranken-, Arbeitslosenversicherung und erklärt es den Bürgern mit Demografie oder anderen Ausreden, die sie nicht nachvollziehen können.


Nach den Wahlen gehts weiter - schwöre ich euch allen! - Ich könnte kotzen, bei so viel Lug und Betrug. Das hört nicht auf, ehe man uns alles genommen hat!

Und die Inflationsrate? - Sind ja nur 2%? - Aber wir kaufen ja nicht ständig ein neues Auto oder andere grosse Sachen, die billiger geworden sind, das die normale Inflationsrate stark senkt. - Der kleine Bürger muss sich mit den ständig steigenden Lebensmitteln herumplagen un da beträgt die Inflationsrate schon 6% - bei immer geringeren Einnahmen!

Ach ja - ein RECHTSSTAAT - ist ein Staat, wo ein Recht gesprochen und nicht das UNRECHT eine breite Fläche einnimmt, wo dann wesentliche Fakten verschwiegen werden.

Ein Rechtsstaat sperrt keinen Angeklagten 7,5 Jahre in eine Psychiatrie, der angeblich Autoreifen zerstochen und seine Frau geschlagen hat. Dahinter steckt jawohl eine sehr brisante Angelegenheit.


Wir haben inzwischen eine Staatsform erreicht, die nichts mehr mit einem Rechtsstaat zu tun hat. - Die Gewaltenteilung wurde völlig aufgehoben.


Es wird nur noch gegen die Bürger regiert - mit Beteiligung der öffentlich rechtlichen Anstalten, die wir ja selber finanzieren müssen und der Presselandschaft.
Alle sind miteinander verschmolzen - gegen die Bürger!


Aber jetzt - vor den Wahlen - wird mit Lügen um die Gunst der Wähler geworben! - Es ist ekelhaft, das zu betrachten, wie die Unwissenden mutwillig getäuscht werden. - Alleine alle unangenehmen Entscheidungen bis nach den Wahlen zu verlegen, sagt eigentlich genug!

Original und Kommentare auf  Veilchens-Welt

Reiner Dung

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