Die Zukunft Deutschlands ist die Zukunft der Welt

Thomas Carlyle


Montag, 1. Oktober 2012

Zusammengesammelt

Versüffungsschutz

Es ist eine parteiübergreifende Opposition, welche sich gegen die Feinde des Grundgesetzes richtet – gegen „Verfassungsfeinde“, welche einen der „obersten Werte der Verfassungsordnung“, die Volkssouveränität, abzuschaffen bestrebt sind. Peter Gauweiler (CSU) scheiterte mit einem Eilantrag, Herta Däubler-Gmelin (SPD) vertritt 37.000 BRD-Bürger bei einer Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht und Sahra Wagenknecht (SED) wettert: „Das ist ein kalter Putsch gegen das Grundgesetz, und das darf so nicht durchgehen“. Der ESM sei „der Einstieg in die Bankschulden-Union Europa, in der die Steuerzahler permanent für die Verluste der Finanzmafia zahlen“.
Der Verfassungsschutz, welcher nach eigener Aussage „nicht alles und jedes, was in der Verfassung steht“, sondern „nur die Grundprinzipien unserer Verfassung“ schützt, schweigt vornehm und ist entweder mit Aktenvernichtung oder der Infiltrierung irgendwelcher Miniaturparteien und Jugendcliquen beschäftigt. Andererseits verwundert es, wenn ein Skandal herbeigeredet wird, nur weil die MAD-Akte des mutmaßlichen NSU-Truppengenerals Uwe Mundlos,...
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Agenda 2020 mit massiven Hartz IV Kürzungen

Springer-Presse wirbt für Agenda 2020 mit massivem Abbau von Sozialleistungen und Arbeitnehmerrechten.

Seit einigen Wochen wirbt die Springer Presse (Bild, Welt…) für eine sogenannte Agenda 2020.

Unter anderem fordern die Autoren massive Kürzungen bei den Hartz IV Regelleistungen sowie einen massiven Abbau der Rechte von Arbeitnehmern.
Wer die Springer-Presse auf seiner Seite hat,    
gewinnt die Wahlen. Wie mächtig der Verlag ist, hat dieser bereits bei etlichen Kampagnen gezeigt, zuletzt bei dem Sturz des ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff, der nach seinen Eskapaden bei Springers Presse in Ungnade fiel.
Weil selbst Union und FDP für den erzkonservativen Verlag zu lasch sind, versucht sich Springer immer wieder der Einflussnahme. Dieses mal soll nicht etwa ein umtriebiger Bundespräsident gestürzt werden, sondern der neoliberale Kurs auf dem Rücken der Arbeitnehmer und Arbeitslosengeld II Beziehern deutlich verschärft werden.
Dazu haben altbekannte und zusammen gesammelte Autoren insgesamt 15 „Spar- und Reformvorschläge“ erarbeitet. Springers Presse propagiert eine Agenda 2020, die „dringend in Angriff genommen werden soll, damit „wir nicht zurückfallen und das verschenken, was wir uns mühsam erarbeitet haben“.
Mit von der Partie sind die „üblichen Verdächtigen“ der deutschen Konzerne und Wirtschaft: Der IWF, dem inzwischen privaten Versicherungsberater, Bert Rürup, dem Sachverständigenrat,...
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SPD: Es ist ein Millionär

Posted by flatter under Politik

peerst
 Die SPD braucht Parteispenden? Da hat sie eine kluge Wahl getroffen. Ihr Chefneoliberaler und Profiplauderer, der es zum “Nebeneinkommensmillionär” gebracht hat, gab schon einmal eine Bundestagswahl verloren, um sich gegen jeden zaghaften Linkstrend in der Partei zu stemmen. NRW hatte er schon an Schwarzgelb verloren, was ebenfalls seinen Verdienstmöglichkeiten sehr zuträglich gewesen sein dürfte. Er steht prototypisch für die SPD der Mitte, deren Funktionäre sich bereichern und vom Kapital aushalten lassen, während sie ihre ehemalige Klientel leiden lassen. Selbstverständlich ist Steinbrück ein Liebling der Medien.
Ich habe schon genug über ihn geschrieben, daher folgt eine leicht adaptierte Zweitverwertung: “Das Ende der Arroganz” glaubte die “ZEIT” vor exakt 4 Jahren sehen zu können, weil Peer Steinbrück nach dem Beinahe-Kollaps der Hypo Real Estate nicht mehr so großmäulig auftreten könne wie noch eine Woche zuvor. Fragt sich, wo der Autor, Philip Faigle, in den Jahren davor war. Fragt sich alternativ, ob die Anbetung der Neoliberalen in der SPD so ernst gemeint war,...
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Dirk Müller zu Hartz IV

Von  


Die Arbeitslosigkeit als ein wachsender Industriezweig!
50.000.000.000 Euro (50 Milliarden) kostet es den Steuerzahler (Zwangsbeiträge) um die Bundesagentur für Arbeit mit seinen 100.000 Angestellten zu subventionieren!
16.000.000.000 Euro (16 Milliarden) bekommen die so genannten beruflichen Fortbildungszentren wie bfz/afz (Armutindustrie) die zur Aufgabe haben Menschen beizubringen wie man sich adäquat auf dem Arbeitsmarkt bewirbt, und desweiteren dafür zuständig sind dass man sich nicht das Arbeiten entwöhnt.
Ein zweistelliger Milliardenbetrag wird benötigt um alle die, Argen, Optionskommunen,Jobcenter mit ihren dazugehörigen Fall Obstmanager zu subventionieren, dem ist noch nicht genug, denn die Wohlfahrtsverbände sowie die gemeinnützigen gGmbHs greifen nochmal richtig ab, den sie ordern bei den jeweiligen Argen, 1 Euro Mitarbeiter an, und kassieren für jeden Zwangs- verpflichteten Mitarbeiter zwischen 300 und 500 € zusätzlich ein, denn sie bieten immerhin einen Arbeitsplatz, der mit einem Euro entlohnt wird.
Doch das ist noch nicht alles, alle diejenigen die von ihrem sozialversicherungspflichtigen Beruf nicht leben können sind gezwungen ihr schmales Salär aufzubessern, man nennt sie schlicht: Die Aufstocker.
Hier werden nochmals zweistellige Milliardenbeträge verschleudert um ganze Wirtschaftszweige zu subventionieren.
Und nun kommt die so genannte Bürgerarbeit für 36.000 Bürgerarbeiter,...
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