Die Zukunft Deutschlands ist die Zukunft der Welt

Thomas Carlyle


Freitag, 28. September 2012

Zusammengesammelt

Arbeit ist Scheiße.

Von

Mittwoch, 26.9.2012. Eifel. Die Verwendung von Kraftausdrücken in der deutschen Sprache ist weitgehend unerwünscht.  Sie widersprechen der natürlichen Vornehmheit des deutschen Menschen, der sich zivilisiert dünkt und dies gerne auch nach außen durch ein kontrolliertes Verhalten kundtut. Immerhin will man ja nicht mit den Plebs, dem Mob oder dem Pöbel gleichgestellt werden.  Letztere bilden die Mehrheit des Volkes. Oh – ich vergaß: der Mensch beginnt in Deutschland erst ab 1.000.000 Euro Barvermögen. Alles darunter ist “sozial schwach”. Es ist natürlich kein korrekter Gebrauch der deutschen Sprache, Menschen, die nur wenig Geld haben, gleich als sozial schwach zu bezeichnen. Sie können ja trotzdem liebevoll mit ihren Kindern umgehen, respektvoll ihre Eltern im Alter pflegen, einen hohen Grad an Hilfsbereitschaft innerhalb ihres sozialen Umfeldes bilden und ein angesehenes Mitglied der Gemeinde sein, wie es so schön heißt. Sie haben halt nur wenig Geld, so, wie es sich für gute Christen, die ins Himmelreich kommen wollen, halt geziemt. Gerade eine christliche Gesellschaft sollte der Armut deshalb einen gewissen Respekt zollen, kann sie doch Ausdruck sein für einen Ausbund an hohen Werten, die vielleicht sogar bewusst auf den Mammon verzichten.  Umso verstörender ist es, wenn eine sich zum Christentum bekennende Nation die zudem als Volk der Dichter und Denker galt im Gebrauch ihrer Worte so unschicklich ist – andererseits aber das gemeine Kraftwort, das ja bekanntermaßen auch den Emotionen Ausdruck verleihen soll,  so gering achten.  Wenden wir uns aber nun dem zentralen Thema zu,...
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Freiheit oder Dirigismus  

Im Wahlkampf 1980, als Strauß gegen Schmidt um die Kanzlerschaft angetreten ist und die CSU noch Christlich Soziale Union bedeutet hatte, lautete der Wahlkampfspruch "Freiheit oder Sozialismus". Damals stand die Mauer noch, Erich Honecker war zwar der böse Feind, aber gleichzeitig auch Staatsmann der Nachbarrepublik. Sozialismus war rechts, zumindest auf der Landkarte, also Osten, und Freiheit links, also Westen. Laut Franz-Josef ging es damals darum, die Werte des freiheitlichen Westens gegen jene des sozialistischen Ostens zu verteidigen, die sein Gegenkandidat und Bundeskanzler immer mehr preisgeben wollte. Von einer Wiedervereinigung wurde nur auf Sonntagsreden gesäuselt, offiziell ging es um "Wandel durch Annäherung", um den "Brüdern und Schwestern jenseits des Eisernen Vorhangs" das Los ein wenig zu erleichtern.
Heutzutage stehen die Buchstaben eher für "Chaotische Seehofer-Union", wobei "Christfreie Sozialistische Union" den Zustand der Partei ebenfalls beschriebe. Nach der Wiedervereinigung (eigentlich eine Teilvereinigung, da die unter polnischer bzw. russischer Verwaltung stehenden Ostgebiete noch nicht wieder dazugehören) haben wir die meisten Untugenden der DDR übernommen, einschließlich Angela Merkel. Allerdings herrscht Reisefreiheit, wer will, kann am Strand von Rimini, Ibiza, Miami, den Kanaren, den Malediven oder den Seychellen mittels all-inclusive abgeschirmt von Land und Leuten seinen Horizont in Bars,...
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Nein, das unterschreibe ich nicht

Hier mein angekündigter Beitrag zur „Wahlalternative 2013“.

Wer obigem Verweis folgt, nach unten geht und das blauunterlegte Feld „Zeichnungs- und Datenschutzhinweis gelesen“ anklickt, bekommt gleich am Anfang folgende Zeilen zu lesen:

Hinweis zur Zeichnung
Als Unterstützer der Wahlalternative 2013 versichern Sie insbesondere, keiner rechtsextremen, linksextremen oder ausländerfeindlichen Partei anzugehören und sich vorbehaltslos zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland zu bekennen.

Habe ich bis zum Lesen dieser Zeilen die Aktion noch positiv eingeschätzt, so wurde ich nach dem Lesen eines besseren belehrt.
Alter Wein in neuen Schläuchen.
Jetzt will ich diese Zeilen mal etwas genauer unter die Lupe nehmen, ich bin kein Parteimitglied weder einer der aufgeführten Optionen, noch einer anderen, auch bin ich kein Anhänger einer solchen und lese auch keine Parteipublikationen, außer in großen, unregelmäßigen Abständen, wenn ich mal etwas über eine Partei wissen will. Sie interessieren mich nicht besonders, wieso auch,...
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Welche Gesetze gelten noch? Gesetze, ihre Einführung und ihr Geltungsbereich

Geltung und Einführung von Gesetzen 
Ein Gesetz, welches Rechtskraft erlangen soll, muß außer seines Zweckes und Inhaltes über einen räumlichen Geltungsbereich verfügen.
Es wird von den gesetzgebenden Organen beschlossen, und mit der Veröffentlichung im Anzeiger oder durch ein sogenanntes Einführungsgesetz in Kraft gesetzt. Auch im Einführungsgesetz kann der Geltungsbereich benannt werden.
Der Geltungsbereich 
 Räumlicher Geltungsbereich von Gesetzen, Verordnungen und Satzungen.
 BVerwGE 17, 192 = DVBl. 1964, 147, BVerfG 1 C 74/61 vom 28.11.1963
„Ein Gesetz hat nur dann Gültigkeit, wenn diesem Gesetz ein räumlicher Geltungsbereich zugewiesen ist.“
„Gesetze sind bei Verstoß gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig.“
„Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen zu können. Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“ (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147). Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, daß sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegendem juristischem Inhalt lesen und verstehen.“
Ein Gesetz muß also der Norm nach immer einen Geltungsbereich aufweisen. 
Kein Geltungsbereich = Gesetz hat nirgendwo Geltung !
Das ist aber noch nicht alles,...
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Schweine für den Müllcontainer – Billigfleisch und seine Folgen

Schade, dass die wirklich wichtigen Filme eher auf versteckten Sendeplätzen laufen – der SWR zeigte diesen Mittwoch um 21 Uhr Edgar Verheyens brisante Dokumentation „Schweine für den Müllcontainer – Warum es zu viel Fleisch gibt“:
Fressen und gefressen werden: Die moderne Landwirtschaft hat diesen Kreislauf durchbrochen. Millionen Schweine werden niemals gegegessen: Sie sterben nur, um weggeworfen zu werden. Warum ist das so? Wer verdient daran? Geht es auch anders?
55 Millionen Schweine werden jährlich in Deutschland geschlachtet. Bis zu einem Drittel davon landen niemals in einer Bratpfanne, sondern auf dem Müll. Trotzdem boomt die industrielle Schweinezucht, es entstehen riesige neue Tierfabriken. Und die sind politisch offensichtlich gewollt. EU, Bund und Länder fördern eine industrielle Massentierzucht, die zu Überproduktion führt. Für die großen Züchter lohnt sich dieses Geschäft selbst dann noch, wenn der Markt längst übersatt ist.
Der Film nimmt die Zuschauer mit auf die Suche nach den vielen Geldquellen, die die Politik für immer mehr Billigfleisch erschließt. Und er zeigt die Folgen. 20.000 Mastschweine in einem Stall, das bedeutet: Dahinvegetieren in Schmutz, Enge und Dunkelheit,...
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